Wohnungseigentümergemeinschaft
Alle oder keinen
(ip/pp) Ob bei der Klage gegen eine Wohnungseigentümergemeinschaft auch nur einzelne derer Mitglieder verklagt werden können, war Gegenstand eines aktuellen…
News zu Immobilien
Kinderspielplatz
Fußballfeld problematisch
(ip/pp) Ob die Genehmigung eines kleinen Fußballfeldes auf einem Kinderspielplatz im Einzelfall für Nachbarn rücksichtslos ist, war Gegenstand eines aktuellen…
Schönheitsreparaturen
Auch Teppichreinigung ist erforderlich
(ip/pp) Ob “Schönheitsreparaturen” in Gewerbemietveträgen auch Teppichreinigung umfassen, hatte der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Verfahren zu entscheiden. Die Klägerin…
Vorsteuer
Abzug nur bei Beschreibung
(ip/pp) Hinsichtlich Vorsteuerabzugs bei unzureichender Leistungsbeschreibung hatte der Bundesfinanzhof (BFH) jetzt letztinstanzlich zu entscheiden. Streitig war der Vorsteuerabzug einer Klägerin…
Vertragskündigung
Keine Beleidigung des Vermieters
(ip/pp) Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen der Vermieter einem Wohnungsmieter auch ohne vorherige Abmahnung kündigen kann, hatte das Landgericht Coburg…
Betriebskostenabrechnung
Den "durchschnittlichen Mieter" angedacht
(ip/pp) Über die Form einer Betriebskostenabrechnung von Hausverwaltungen, sowie darüber, inwieweit Nachbesserungen nach Ablauf der Abrechnungsfrist möglich sein sollten, hatte…
Bauvertrag
Mehrmengenberechnung nicht "unsittlich"
(ip/pp) Der Bundesgerichtshof hatte im einem aktuellen Verfahren darüber zu entscheiden, welche Rechtsfolgen die Vereinbarung eines spekulativ überhöhten Einheitspreises einer…
Grenzabstand
Saunagebäude darf nicht stören
(ip/pp) In einem aktuellen Verfahren des Verwaltungsgerichts (VG) Neustadt ging es u.a. um das Thema nachträglich abgeänderter Baugenehmigungen. Der Kläger…
Bankenberatung
Nur bei Sittenwidrigkeit unstatthaft
(ip/pp/) Ob die sittenwidrige Überteuerung des Kaufpreises eines durch eine Bank finanzierten Kaufobjektes von dieser auch im Beratungsgespräch als solches…
Preisanpassungsklausel
Formulierung muss eindeutig sein
(ip/pp) Inwieweit mehrdeutige Preisanpassungsklauseln in Gasversorgungs-Sonderverträgen wirksam sind, war Gegenstand eines aktuellen Verfahrens des Bundesgerichtshofs (BGH). Im bewussten Verfahren stritten…
Schlichtungsklausel
Schlichtungsbemühungen gelten immer
(ip/pp) Über den Sinn von Schlichtungsklauseln in Kaufverträgen hatte der Bundesgerichtshof aktuell zu entscheiden. Die klagende Gemeinde verlangte im betreffenden…
Isolation
Drainage gefordert
(ip/pp) Hinsichtlich der Unverhältnismäßigkeit des Nachbesserungsverlangens bei Architekten und Ingenieuren hatte das Oberlandesgericht (OLG) München jetzt zu entscheiden. Die Klägerin…