Immobilien/Rückübereignung
Rechtsmissbrauch bei Rückübereignung
(ip/pp) Wie es um Vermögensgegenstände beschaffen ist, die zur Deckung des Lebensunterhalts Einzelner faktisch nicht eingesetzt werden können, hatte das…
News zu Immobilien
Gebühren/Immobilien
Gebühren erst später fällig
(ip/pp) Wie es in Praxis um die Beitragspflicht hinsichtlich eines rechtswidrigen Gebührenbescheids bestellt ist, hatte der Bundesgerichtshof (BGH) in einem…
Umsatzsteuer/Pachtvertrag
Grundstücksverkauf unabhängig von Pacht
(ip/pp) Dass ein Verkauf eines Grundstücks unabhängig von den auf dem betreffenden Grundstück gegebenenfalls existenten Pachtverträgen zu werten ist, hat…
Architekten/Baurecht
Gesamtschuldnerausgleichsanspruch am Bau
(ip/pp) Das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG) hatte sich jetzt mit dem Gesamtschuldnerausgleichsanspruch des Sonderfachmanns am Bau gegen den Architekten zu beschäftigen.…
PPP/Ausschreibung
Grenzen von PPP
(ip/pp) Zum weiten Feld der PublicPrivateParnership (PPP) gibt es eine neue Eingrenzung. Die Aufhebung einer Ausschreibung als PPP-Ausschreibung findet in…
Nachbarrecht/Schallschutz
Schallschutz bei verschachtelter Bauweise
(ip/pp) In einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs zum Nachbarrecht ging es um wechselseitige Belastungen von Bewohnern in Wohnobjekten mit verschachtelter…
Kommunen/Grundstückskauf
Grundstückskauf und Ausschreibung
(ip/pp) Die Vergabekammer (VK) Hessen hat sich in einem jüngst gefällten Beschluss mit der Ausschreibungspflicht bei kommunalen Grundstückskaufverträgen beschäftigt. Sie…
Baurecht/Architekten
Gesamtschuldnerschaft des Architekten
(ip/pp) Zum Phänomen der Gesamtschuld im Baurecht hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz jetzt in einem aktuellen Urteil geäußert und…
Mietrecht/Zigarettenrauch
Rauchen mietvertragswidrig
(ip/pp) Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte in einem aktuellen Urteil darüber zu entscheiden, ob eine den vertragsgemäßen Gebrauch einer Mietwohnung überschreitende…
Mängel
Mängel in Altbauten
(ip/pp) Altbauten sind in der Regel nicht mit den modernsten technischen Standards ausgestattet – zumindest, was den Mietkomfort angeht. So…
Lärm
Streit um Lärm
(ip/pp) Das Verwaltungsgericht (VG) Koblenz hat sich jetzt zum Lärmschutz bei der Weinabfüllung geäußert. Ein Nachbar werde durch die Erteilung…
Denkmalschutz
Öffentliches Baurecht / Denkmalsschutz
(ip/pp) Mit den Pflichten zur Instandhaltung von Denkmälern hat sich das Oberverwaltungsgericht Nordrhein Westfalen (OVG) jetzt beschäftigt. Die Richter zogen…