Kündigungsrecht
Mängelbeseitigung hat Konsequenzen
(ip/pp) Zur Verwirkung eines fristlosen Kündigungsrechts des Mieters hatte das Brandenburgisches Oberlandesgericht jetzt zu entscheiden. Im zweiten Rechtszug stritten die…
News zu Immobilien
Ablehnungsfrist
Zeitnah reagieren
(ip/pp/) Bis wann ein Sachverständiger als befangen abgelehnt werden muss, hatte das Hanseatische Oberlandesgericht in Bremen aktuell zu befinden. Die…
Verfahrensrecht
Mangelursachen verspätet anmelden
(ip/pp) Die inhaltliche Wertigkeit der einzelnen Instanzen im Gerichtsverfahren, bzw. wann die Behauptung von Mangelursachen dort schlicht verspätet ist, war…
Mietrückzahlung
Verpflichtung zur Rückzahlung
(ip/pp/) Hinsichtlich Rückzahlung von unter Vorbehalt erbrachter Miete entschied das Landgericht (LG) Coburg in einem aktuellen Verfahren. Die Rückzahlung des…
Mietminderung
Flächen mit einzurechnen
(ip/pp) Ob bei öffentlich-rechtlichen Nutzungsbeschränkungen von Wohnraum ein Minderungsrecht der Miete besteht, war Gegenstand eines aktuellen Verfahrens vor dem Bundesgerichtshof.?Die…
Angebot
Tatsächlicher Zuschlagstermin nicht maßgebend
(ip/pp/) Über die Bedeutung der Klausel zum Baubeginn in öffentlichen Ausschreibungen hatte der Bundesgerichtshof (BGH) aktuell zu entscheiden. Die Klägerin…
Denkmalschutz
Umgebungsschutz für Denkmalschutz
(ip/pp/) Um das Thema des denkmalschutzrechtlichen Abwehrrechts von Eigentümern ging es aktuell vor dem Verwaltungsgericht (VG) Frankfurt/Main. Die Kläger wandten…
Leistungsänderung
Nicht immer Abschlagszahlungen
(ip/pp) Um u. a. das Problem einer neuen Preisgestaltung bei Leistungsänderung im Bauvertrag ging es aktuell vor dem Bundesgerichtshof. Die…
Bauvertrag
Wille allein maßgebend
(ip/pp/) Inwieweit übereinstimmender Parteiwille Vorrang vor abweichenden Klauseln eines Bauvertrages hat, war Thema vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamm. Es ging…
Neigungswinkel
Abfahrt zu steil
(ip/pp) In einem aktuellen Verfahren vor dem Oberlandesgericht (OLG) München ging es um die formale Rahmenbedingungen von Nachbesserungen am Bau…
VOB-Vertrag
Teilkündigung
(ip/pp) Wann die Teilkündigung eines VOB-Vertrages möglich ist, hatte der Bundesgerichtshof aktuell zu entscheiden. Der Kläger hatte als Insolvenzverwalter im…
Gesamthypothek
Auf unterschiedliche Bauwerke
(ip/pp) Ob bei einem einheitlichen Bauvertrag eine Gesamthypothek für jedes Einzelgrundstück verlangt werden kann, war Gegenstand eines aktuellen Verfahrens vor…