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Schlüssel
Grundsätzlich ist ein ersatzfähiger Schaden entstanden
(IP) Hinsichtlich Haftung beim Schlüsselverlust einer Wohnungsanlage hat das Oberlandesgericht (OLG) Dresden mit Leitsatz entschieden. „1. Beim Schlüsselverlust einer Wohnungsanlage…
News zu Immobilien
Arglist
Besteller ist so zu stellen, als wäre der Mangel bei Ablieferung bekannt gewesen
(IP) Hinsichtlich u.a. Arglist als Voraussetzung einer verlängerten Verjährung hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln mit Leitsatz entschieden. „Zur Arglist und…
Räumung
Räumung von Gewerberaum per einstweiliger Verfügung
(IP) Hinsichtlich der Möglichkeit der Räumung von Gewerberaum per einstweiliger Verfügung hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt mit Leitsatz entschieden. „1.…
Architekt
Teile der HOAI für unionrechtswidrig erklärt
(IP) Hinsichtlich Anwendbarkeit der HOAI nach EU-Recht hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf mit Leitsatz entschieden. „Aus der Feststellung des Vertragsverstoßes…
Standgeld
Nicht für die Beseitigung der Eigentumsbeeinträchtigung erforderlich
(IP) Hinsichtlich Standgeldkosten als Folgekosten des Abschleppens eines auf einem privaten Geländes abgestellten Kfzs hat das Landgericht (LG) Saarbrücken mit…
Kanal
Heranziehung zu Kanalanschlussbeiträgen
(IP) Hinsichtlich der hinreichenden Bestimmtheit eines Bescheides bei Wohnungseigentümergemeinschaften hat sich das Verwaltungsgericht (VG) Greifswald mit Leitsatz beschäftigt. „1.Die Benennung…
Zwangsgeld
Persönliche Anschrift des Hausverwalters reicht nicht
(IP) In einem Verfahren wegen bauaufsichtsrechtlicher Zwangsgeldandrohung hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) München mit Leitsatz entschieden. „Eine wirksame Bekanntgabe gem. Art.…
Abnahme
Herstellungsverpflichtung endet mit Verpflichtung zur Abnahme
(IP) Hinsichtlich werkvertraglicher Abnahme hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm mit Leitsatz entschieden. „1. Das Anweisungsrecht des Auftraggebers gemäß § 1…
Hausgeld
Wohnungseigentümergemeinschaft ist verpflichtet, Ansprüche zu erfüllen
(IP) Hinsichtlich u.a. der Rückerstattung von Geldern durch eine Wohnungseigentümergemeinschaft hat das Landgericht (LG) München entschieden. „Denn den Wohnungseigentümern fehlt…
nichteheliche Lebensgemeinschaft
Vermieterzustimmung erforderlich
(IP) Hinsichtlich der Aufnahme des nichtehelichen Lebenspartners in Mietwohnung hat das Amtsgericht (AG) Brandenburg, entschieden. „Ein Mieter kann die Gestattung…
Schimmel
Schimmel geht zu Lasten des Vermieters
(IP) Hinsichtlich Vermieterhaftung bei Schimmelpilzbefall bei nicht geklärter Ursache hat das Amtsgericht (AG) Hamburg-Blankenese entschieden. „Selbst wenn die Verursachung für…
Kredit
Nur der betreffende Teilwert des Darlehens
(IP) Hinsichtlich Streitwertfestsetzung bei Anfechtung eines WEG-Beschlusses über Kreditaufnahme hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt mit Leitsatz entschieden. „Für die Anfechtung…