Besondere Hinweise anlässlich der Corona-Pandemie

Das Amtsgericht Zweibrücken ist bestrebt, den Dienstbetrieb trotz der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 aufrechtzuerhalten.

Nachdem die 33. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (33. CoBeLVO) vom 01.04.2022 mit Ablauf des 28.05.2022 außer Kraft getreten ist, besteht beim Amtsgericht Zweibrücken derzeit keine Masken-, Test- oder Impfnachweispflicht mehr.

Beachten Sie jedoch, dass sich durch steigende Infektionszahlen gesetzliche Änderungen in Form der Wiedereinführung geeigneter Schutzmaßnahmen wieder ergeben können. Nähere Informationen hierzu, auch zum Infektionsschutz, lassen sich unter www.corona.rlp.de, www.rki.de oder unter www.infektionsschutz.de finden.

Rechnen Sie auch damit, dass das Gericht zu den allgemeinen gesetzlichen Schutzmaßnahmen unter Inanspruchnahme des Hausrechts weitere Infektions-, bzw. Hygieneschutzmaßnahmen anordnen kann. Informationen hierzu können Sie auf der offiziellen Homepage des Gerichts unter www.agzw.justiz.rlp.de erhalten.

Durch sitzungspolizeiliche Anordnungen können im Rahmen der Terminsleitung zu einem konkreten Termin kurzfristig ebenfalls solche Maßnahmen getroffen werden. Daher wird beim Besuch des Gerichts angeraten, mindestens eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine FFP2-Maske oder eine Maske eines vergleichbaren Standards mitzuführen.

Stand: 30.05.2022

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