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News Archiv: Zwangsversteigerungen 06/2011

  • 28.06.2011 Zwangsverwaltung

    Rechtsnachfolge nach Zuschlagserteilung

    (ip/RVR) Das Landgericht Berlin befasste sich in einem seiner Beschlüsse aus dem Jahre 2010 mit der Problematik der Titelumschreibung eines Räumungsurteils und mit der Frage, ob der Ersteher eines Grundstücks im Zwangsversteigerungsverfahren als Rechtsnachfolger des früheren Zwangsverwalters angesehen werden kann. Der Kläger wurde mit... » Lesen

  • 22.06.2011 Insolvenzanfechtung

    Gläubigerbenachteiligung bei zweckgebundenem...

    (ip/RVR) Unterliegt der Anspruch des Gemeinschuldners aus einem Darlehensvertrag der Zweckbindung, den Betrag an einen bestimmten Gläubiger unter Zwischenschaltung eines gemeinsam beauftragten Rechtsanwalts auszuzahlen, soll diese Zuwendung nach einem Urteil des BGH gläubigerbenachteiligend wirken und daher anfechtbar sein. Um ein... » Lesen

  • 17.06.2011 Restschuldbefreiung

    Versagung nach Grundstücksschenkung zwischen...

    (ip/RVR) Verheimlicht der Gemeinschuldner eine zwischen zwei Insolvenzanträgen vorgenommene Grundstücksschenkung auf Anfrage, liege darin nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung ein zumindest grob fahrlässiger Verstoß gegen seine Auskunfts- und Mitwirkungspflichten. In dem Fall, welcher dem Beschluss des BGH zugrunde lag, übertrug der... » Lesen

  • 15.06.2011 Auskunftsverpflichtung

    Zukünftige Forderungen bei eidesstattlicher...

    (ip/RVR) Der I. Zivilsenat des BGH entschied: Die Auskunftsverpflichtung nach § 807 ZPO umfasse auch künftige Forderungen, wenn Rechtsgrund und Drittschuldner hinreichend bestimmt sind. Bei einem selbständig tätigen Schuldner seien diese Voraussetzungen allerdings regelmäßig nur bei laufender Geschäftsbeziehung und begründeter Erwartung... » Lesen

  • 06.06.2011 "Lästigkeitsprämie"

    Schadensersatz- und Freigabepflicht von Sicherheiten

    (ip/RVR) Bei einer Sicherungsgrundschuld soll der Sicherungsnehmer als Treuhänder verpflichtet sein, die Interessen des Treugebers zu wahren. Deshalb könne unter besonderen Umständen eine Bank zur Freigabe ihrer Sicherheiten verpflichtet sein. Sie mache sich hingegen schadensersatzpflichtig, wenn sie rücksichtslos vorgehe, indem sie den... » Lesen