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News Archiv: Zwangsversteigerungen 05/2011

  • 26.05.2011 Grundstückswert

    Amtspflichten bei Verkehrswertermittlung bei...

    (ip/RVR) Nach Meinung des OLG Karlsruhe sei der Rechtspfleger im Zwangsversteigerungsverfahren bei der Ermittlung des Verkehrswerts nach § 74a Abs. 5 ZVG dazu verpflichtet, alle den Grundstückswert beeinflussenden Umstände tatsächlicher und rechtlicher Art sorgfältig zu ermitteln und bei der Wertermittlung zu berücksichtigen. Ergeben sich... » Lesen

  • 20.05.2011 Rechtsbeschwerde

    Zur Zulässigkeit wegen behaupteter...

    (ip/RVR) Nach einem Beschluss des V. Zivilsenats des BGH ist die Rechtsbeschwerde nicht alleine deshalb nach § 574 Abs. 1 Nr. 2 ZPO zuzulassen, weil sich der Schuldner durch ein Zwangsversteigerungsverfahren in seinem Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit verletzt sieht. Ferner sei die Verschlechterung des Gesundheitszustands... » Lesen

  • 17.05.2011 Eidesstattliche Versicherung

    Nachbesserung versehentlich falscher Angaben

    (ip/RVR) Die Gläubigerin betreibt gegen die Schuldnerin die Zwangsvollstreckung. Auf Antrag der Gläubigerin gab die Schuldnerin die eidesstattliche Versicherung gemäß § 807 ZPO ab. Dabei gab sie im Vermögensverzeichnis an, einen Anspruch auf Rückzahlung einer Mietkaution gegen die unter Angabe ihrer Anschrift genannte K.GmbH zu haben. Im... » Lesen

  • 12.05.2011 Insolvenzverwaltung

    Beachtung vollstreckungsbeschränkender...

    (ip/RVR) Eine vollstreckungsbeschränkende Vereinbarung zwischen Schuldner und Grundpfandgläubiger müsse der Insolvenzverwalter auch dann nicht beachten, wenn das Grundstück zugunsten des Gläubigers wertausschöpfend belastet ist. So der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 13. Januar diesen Jahres. Vereinfacht lag dieser Entscheidung... » Lesen

  • 11.05.2011 Restschuldbefreiung

    Zur Heilung einer Obliegenheitsverletzung

    (ip/RVR) In seinem Beschluss vom 3. Februar 2011 konkretisierte der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung zur Heilung von Obliegenheitsverletzungen des Schuldners im Restschuldbefreiungsverfahren (siehe insbesondere den Beschluss vom 22. Oktober 2009 - IX ZB 9/09). Grundsätzlich komme eine Heilung einer Obliegenheitsverletzung nach § 295... » Lesen

  • 06.05.2011 Vermögensbetreuungspflicht

    Überhöhte Abrechnungen durch den Gerichtsvollzieher

    (ip/RVR) Der Bundesgerichtshof (BGH) setzte sich in einem seiner aktuellsten Beschlüsse mit der Problematik der Vermögensbetreuungspflicht des Gerichtsvollziehers auseinander. Das Landgericht verurteilte den Angeklagten unter Freisprechung im Übrigen wegen Gebührenüberhebung in mehreren Fällen, jeweils in Tateinheit mit Untreue, und wegen... » Lesen

  • 04.05.2011 Vermögensverzeichnis

    Änderungen durch Bevollmächtigten nicht zurechenbar

    (ip/RVR) Ändert der Verfahrensbevollmächtigte des Insolvenzschuldners eigenmächtig das ausgefüllte und unterzeichnete Vermögensverzeichnis, so soll dies dem Schuldner nicht als eigenes Verschulden zugerechnet und deshalb die Restschuldbefreiung versagt werden. Die Schuldnerin beantragte die Eröffnung des Verbraucherinsolvenzverfahrens sowie... » Lesen

  • 02.05.2011 Grundbuchverfahrensrecht

    Erlöschen einer Grunddienstbarkeit an...

    (ip/RVR) Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin zweier Grundstücke, die von der öffentlichen Straße aus gesehen hinter zwei weiteren Grundstücken liegen. Zugunsten des jeweiligen Eigentümers der hinteren Grundstücke war im Grundbuch eine Dienstbarkeit eingetragen bestehend in der Verpflichtung, einen Teil der an der Straße liegenden... » Lesen