Archiv

News Archiv: Immobilien 05/2019

  • 23.05.2019 Doppelhaus

    Keine Arglist bei Gutgläubigkeit

    (IP) Hinsichtlich des Phänomens der „Arglistigen Täuschung“ beim Hausverkauf hat das Brandenburgisches Oberlandesgericht (OLG) entschieden. „Arglist setzt Vorsatz voraus, wobei bedingter Vorsatz ausreicht. Grundsätzlich handelt der Verkäufer bedingt vorsätzlich, wenn er „einen Fehler mindestens für möglich hält, gleichzeitig weiß oder... » Lesen

  • 16.05.2019 Masse

    Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands ist...

    (IP) Hinsichtlich Veränderungen der Masse nach Insolvenz durch einen Insolvenzverwalter hat das Kammergericht (KG) Berlin mit Leitsatz entschieden. „1. Macht der Insolvenzverwalter nach Eintritt der Insolvenz des Mieters von der Ausübung des Wegnahmerechts des Mieters gemäß § 539 BGB Gebrauch, so ist die Wiederherstellung des... » Lesen

  • 13.05.2019 Pflichtteil

    Privater Diebstahl beim Erblasser rechtfertigt...

    (IP) Hinsichtlich legitimen Anlässen für einen Pflichtteilsentzug hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart mit Leitsatz geäußert. „1. Ein Diebstahl von Bargeld in Höhe von 6.100 DM zum Nachteil des Erblassers kann geeignet sein, die Pflichtteilsentziehung wegen eines schweren vorsätzlichen Vergehens nach § 2333 Abs. 1 Nr. 2 BGB zu... » Lesen

  • 09.05.2019 Täuschung

    Zahlung unter Zwang verpflichtet zur Rückerstattung

    (IP) Hinsichtlich durch Drohung veranlasster Zahlungen beim Immobilienkauf hat das Kammergericht KG) Berlin mit Leitsatz entschieden. „Veranlasst der Gläubiger eines vertraglichen Anspruchs seinen Vertragspartner durch Täuschung oder Zwang zu einer Zahlung, die sich zwar aus dem Vertrag ergibt, aber zu diesem Zeitpunkt noch nicht fällig... » Lesen