Archiv

News Archiv: Immobilien 05/2011

  • 30.05.2011 Wohnungseigentümergemeinschaft

    Prozessführungsbefugnis des Verwalters

    (ip/RVR) Der V. Zivilsenat entschied nunmehr, dass nachdem die Wohnungseigentümergemeinschaft als (teil-)rechtsfähiges Rechtssubjekt anerkannt wurde, das für die gewillkürte Prozesstandschaft des Verwalters (neben der hierfür notwendigen Ermächtigung) erforderliche schutzwürdige Eigeninteresse nicht mehr aus dessen Pflicht, die ihm obliegenden... » Lesen

  • 23.05.2011 Begründung von Wohnungseigentum

    Zustimmung von Grundpfandrechtsgläubigern...

    (ip/RVR) Eine Grundstücksgesellschaft b.R. beantragte das Grundbuch für das Stammgrundstück zu schließen und unter Anlegung entsprechender Wohnungs-/Teileigentumsgrundbücher die Teilung gemäß § 3 der vorgelegten Ausfertigung der notariellen Verhandlung durchzuführen. Das Grundbuchamt beanstandete im Wege der Zwischenverfügung, dass die Teilung... » Lesen

  • 19.05.2011 Rechtsnachfolgeklausel

    Tod eines GbR-Gesellschafters

    (ip/RVR) In einem seiner aktuellen Beschlüsse befasste sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage nach der Rechtsnachfolgeklausel bei Tod eines GbR-Gesellschafters. Die Gläubigerin betreibt gegen die mit notariellem Vertrag vom 1. Juni 1993 errichtete Schuldnerin die Zwangsvollstreckung aus einer vollstreckbaren Grundschuld an dem... » Lesen

  • 16.05.2011 Ankündigungspflicht

    Mieterhöhung wegen Modernisierungsmaßnahmen

    (ip/RVR) Der VIII. Senat hatte über die Wirksamkeit einer Mieterhöhung zu entscheiden, die infolge tatsächlich durchgeführter Modernisierungsmaßnahmen vorgenommen wurde. Die Beklagte ist Mieterin einer Wohnung des Klägers. Der Kläger kündigte den Einbau eines Fahrstuhls als Modernisierungsmaßnahme an. Die Beklagte widersprach; der Kläger zog... » Lesen

  • 09.05.2011 Wohnungseigentümer

    Recht auf Einsichtnahme in Verwaltungsunterlagen

    (ip/RVR) Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich kürzlich mit der Frage nach dem Recht des Wohnungseigentümers auf Einsichtnahme in Verwaltungsunterlagen des Verwalters der Wohnungseigentumsanlage. Der Kläger ist Eigentümer einer Wohnung in einer von der Beklagten verwalteten Wohnungseigentumsanlage. Seitdem die Beklagte Verwalterin ist,... » Lesen

  • 05.05.2011 Verwertungskündigung

    Voraussetzungen und Begründungserfordernis

    (ip/RVR) Die Beklagte hat im Jahre 1995 von der Stadt als Rechtsvorgängerin der Klägerin eine Wohnung in einem Wohnblock gemietet. Der Wohnblock gehört zu einer ursprünglich aus rund 500 Wohneinheiten bestehenden Siedlung. Die Klägerin hat diese Siedlung im Oktober 1996 erworben. Ein Teil der Siedlung wurde von der Stadt unter Milieuschutz... » Lesen

  • 03.05.2011 Mietrecht

    Kündigung wegen unerlaubter Untervermietung

    (ip/RVR) In einem seiner aktuellsten Urteile befasste sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage nach einer auf die fehlende Erlaubnis zur Untervermietung gestützten Kündigung. Die Klägerin hat 1998 von den Beklagten eine Wohnung in Frankfurt am Main gemietet. Der Mietvertrag enthält u.a. folgende Bestimmungen: § 11 Abs. 3 „Der... » Lesen