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News Archiv: Immobilien 05/2009

  • 11.05.2009 Bauvertrag

    Das Fehlen einer Eigenschaft

    (ip/pp) Das Brandenburgische Oberlandesgericht hatte sich in einem aktuellen Verfahren mit dem Umstand einer fehlenden zugesicherten Einbruchhemmung in einem Bauvorhaben zu beschäftigen. Die Kläger des betreffenden Falles rügten Mängel und verlangten Schadensersatz infolge vom Beklagten erbrachten Fassaden-, Tischler- (Fenster-), sowie... » Lesen

  • 08.05.2009 Grundsteuerbescheid

    Bekanntgabe- vs. Inhaltsadressat

    (ip/pp) In einem aktuellen Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Sachsen-Anhalt ging es darum, dass ein Grundsteuerbescheid an eine Klägerin "nur als Bekanntgabe- und nicht als Inhaltsadressat" gerichtet gewesen sei und der bewussten Klägerin deshalb die gegen ihn gerichtete Klagebefugnis fehle. Für die Feststellung, gegen wen sich ein... » Lesen

  • 06.05.2009 Baubetreuung

    Die Absicht zählt

    (ip/pp) Ob ein Grundstücksgeschäft und ein zugehöriger Baubetreuungsvertrag eine rechtliche Einheit darstellen können, war Gegenstand eines aktuellen Verfahrens vor dem Bundesgerichtshof. Der betreffende Kläger machte Ansprüche aus einem Baubetreuungsvertrag geltend, den die Beklagten mit dem Kläger als Auftragnehmer geschlossen hatten. § 1... » Lesen

  • 05.05.2009 Denkmalschutz

    Holzfenster mit Denkmalwert

    (ip/pp) Wie weit der Denkmalschutz hinsichtlich Fenstern an historischen Gebäuden reicht, hatte das Bundesverwaltungsgericht in einem aktuellen Verfahren zu klären. Die Kläger, Eigentümer eines unter Denkmalschutz gestellten Wohn- und Geschäftshauses in Berlin, verlangten von dem Beklagten eine denkmalrechtliche Genehmigung für den Einbau von... » Lesen

  • 04.05.2009 Hausmeister

    Gerichtsvollzieher wg. Generalschlüssel

    (ip/pp) Mit dem Herausgabeanspruch für irrtümlich verlegte Zentralschlüssel befasste sich das Oberlandesgericht Koblenz in einer aktuellen Entscheidung. Der Antragsteller des konkreten Falles war Hausmeister. Mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung begehrte er, der Antragsgegnerin aufzugeben, die Zentralschlüssel für zwei... » Lesen