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News Archiv: Immobilien 07/2008

  • 31.07.2008 Schimmel

    Ungewöhnlich lüften

    (ip/pp) Das Thema „Schimmel- und Algenbefall“ ist in der Rechtsprechung langsam ein Dauerbrenner – jetzt hat ihm das Landgericht (LG) München I in einem aktuellen und rechtskräftigen Urteil eine neue Seite abgewonnen. Bei Prüfung der Frage, ob ein Wärmedämmverbundsystem mit Schimmel- und Algenbefall mangelfrei sei, stellten die Richter fest,... » Lesen

  • 30.07.2008 Anbietepflicht / Eigenbedarfskündigung

    Eingeschränkte Anbietepflicht

    (ip/pp) Dass die Pflichten des bei Eigenbedarf kündigenden Vermieters durchaus begrenzt sind, dem Mieter vergleichbaren Wohnraum statt des gekündigten anzubieten, stellte der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil fest. Besonders hinsichtlich des zeitlichen Rahmens der frei stehenden Wohnung waren die Richter des Obersten Bundesgerichts... » Lesen

  • 30.07.2008 Blockheizkraftwerk

    Versorgung der Nachbargrundstücke

    (ip/pp) Mit der Frage, ob der Eigentümer eines Grundstücks, auf dem sich ein Blockheizkraftwerk befindet, zur Versorgung der Nachbargrundstücke verpflichtet ist hat sich das Oberlandesgericht Hamm (OLG) aktuell beschäftigt. Im konkreten Fall hatten Käufer ein Mehrfamilienhaus erworben, in dessen Keller sich eine Heizanlage für Wärme und... » Lesen

  • 29.07.2008 Teilungserklärung / Wohnraumeigentum

    Nicht nur Trockenraum

    (ip/pp) Mit u. a. der Nutzung eines Trockenraumes in einer Wohnungseigentumsanlage für andere Zwecke hatte sich das Konstanzer Amtsgericht (AG) in einem aktuellen Entscheid beschäftigt. Im konkreten Fall war die Beschlussanfechtung einer Wohnungseigentümergemeinschaft hinsichtlich der Nutzung des großen Trockenraumes der Anlage 2 - 3 Mal im Jahr... » Lesen

  • 29.07.2008 Großer Schadenersatz / AfA

    Keine Anrechnung

    (ip/pp) Das Rechtsinstrument des „Grossen Schadensersatzes“ ist relativ neu, es wurde erst mit der Schuldrechtsreform formuliert. Jetzt gilt es juristisch, dies neue Mittel auch möglichst präzis zu definieren. So hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Urteil mit der Fragestellung befasst, ob beim Großen Schadensersatz zuvor... » Lesen

  • 28.07.2008 Mietzahlung

    Fehlendes Verschulden möglich

    (ip/pp) Das Phänomen des „fehlenden Verschuldens eines Mieters bei Nichtzahlung der Miete“ war Gegenstand einer aktuellen Verhandlung des Berliner Kammergerichts. Ein Mieter hatte die Miete stets über einen Abbuchungsauftrag einziehen lassen - der war jedoch durch einen Eigentümerwechsel hinfällig geworden - und so erfolgte über einen... » Lesen

  • 25.07.2008 Anwaltshonorar

    Gegenstandswert korrigierbar

    (ip/pp) Inwieweit nachträgliche Korrekturen anwaltlicher Honorarforderung in einem laufenden Verfahren möglich sind beschäftigte das Düsseldorfer Oberlandesgericht in einem aktuellen Verfahren. Ein Anwalt hatte erstinstanzlich seinen Anspruch für die Verhandlungen mit einer Bank auf die auch vorgerichtlich geltend gemachte Abrechnung zu... » Lesen

  • 24.07.2008 Vergabe

    Rechtsschutz besteht

    (ip/pp) Ob bei Vergabeverfahren ein Rechtsschutz gegen die Aufhebung einer Ausschreibung bestehe, beurteilte die Vergabekammer (VK) Brandenburg beim Ministerium für Wirtschaft in einem aktuellen Beschluss. In einem bestandskräftigen Urteil fasste die Kammer zusammen und verwarf den betreffenden Nachprüfungsantrag: „1. Die Antragsbefugnis... » Lesen

  • 23.07.2008 Schönheitsreparaturen

    fristgebundene Renovierungsauflagen

    (ip/pp) Das Thema der inkorrekterweise an feste Fristen gebundenen Renovierungsauflagen bei Mietwohnungen wird vom Bundesgerichtshof (BGH) jetzt schon fast gebetsmühlenartig wiederholt: „Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind Schönheitsreparaturklauseln unwirksam, wenn sie dem Mieter eine Renovierungspflicht nach einem starren... » Lesen

  • 21.07.2008 Staubablagerungen

    Wohnqualität gemindert

    (ip/pp) Mit Störungen der Lebensqualität in einer Wohnung, die vom Mieter zwar verursacht, ihm aber nicht vorzuwerfen sind, hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Urteil zu beschäftigen. Falls derartige Beeinträchtigungen der Räume trotz vertragsgemäßen Gebrauchs durch den Mieter auftreten, dann stellen sie, so die... » Lesen

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